Mitteilung und Aufforderung: Vorlagen und Formulare

Die Kündigung eines polnischen Arbeitsvertrags durch den Arbeitnehmer, ohne dass ein Grund nötig ist: welcher Vertrag, welche Kündigungsfrist und wann sie endet – eine in Wochen bemessene Frist endet an einem Samstag, eine in Monaten bemessene am letzten Tag eines Monats. Das Schreiben bittet außerdem um die Arbeitsbescheinigung am letzten Tag und um die Abrechnung des Urlaubs. Wollen beide Seiten früher auseinandergehen, können sie nach der Kündigung einen früheren Termin vereinbaren.

Die Kündigung eines polnischen Wohnungsmietverhältnisses mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats, aus den Gründen des Art. 11 Abs. 2 des polnischen Mieterschutzgesetzes: Rückstände nach schriftlicher Warnung, vertragswidrige Nutzung trotz Abmahnung, Untervermietung ohne Zustimmung. Das Schreiben nennt den Grund, denn ohne ihn ist die Kündigung nichtig. Ein Eigentümer, der selbst einziehen will, stützt sich auf einen anderen Grund mit längeren Fristen – dafür ist dieses Dokument nicht gedacht.

Die Kündigung eines Vertrags über ein Privatkonto bei einer polnischen Bank oder einem anderen Zahlungsdienstleister: Kontonummer und Vertragsdatum, zugleich die Kündigung der verbundenen Karten- und Dienstleistungsverträge, das Konto für das Restguthaben und die Bitte um Bestätigung der Schließung. Sie stützt sich auf das polnische Zahlungsdienstegesetz: Die Kündigungsfrist darf einen Monat nicht überschreiten, und die Schließung ist kostenlos, außer sie erfolgt innerhalb der ersten 6 Monate.

Eine Mieterhöhung für eine Wohnung in Polen so, wie das Gesetz es verlangt: nicht als „Erhöhungsmitteilung“, sondern als schriftliche Kündigung der bisherigen Miethöhe mit einer Frist von drei Monaten (oder einer längeren nach dem Vertrag) zum Ende eines Kalendermonats. Das Schreiben nennt die neue Miete und den Tag, ab dem sie gilt, und informiert den Mieter über seine Rechte – das ist ihm gegenüber fair und macht die Erhöhung leichter zu verteidigen.

Die schriftliche Kündigung eines polnischen Wohnungsmietverhältnisses durch den Mieter: welche Wohnung, welcher Vertrag, welche Kündigungsfrist und auf welcher Grundlage, und der Tag, an dem das Mietverhältnis endet. Das Schreiben bittet außerdem darum, die Rückgabe mit einem Protokoll zu vereinbaren und die Kaution zurückzuzahlen. Die Kündigungsfrist läuft ab dem Zugang, nicht ab dem Schreiben – versenden Sie es also so, dass der Empfang nachweisbar ist.

Die Kündigung eines Vertrags über eine laufende Dienstleistung in Polen – eine Mitgliedschaft im Fitnessstudio oder Schwimmbad, ein Kurs, ein Abonnement, ein Servicepaket: Vertrags- und Kundennummer, die Leistung, die Art der Beendigung zum Unterstreichen – mit der vertraglichen Kündigungsfrist, fristlos aus wichtigem Grund oder ohne Frist bei einem unbefristeten Vertrag, der keine vorsieht –, der Widerruf der Zustimmung zu wiederkehrenden Zahlungen und die Forderung, im Voraus gezahlte Gebühren zu erstatten. Sie stützt sich auf Regeln, die die AGB nicht ausschließen können.

Die Kündigung eines Vertrags mit einem polnischen Telefon-, Internet- oder Fernsehanbieter: Kunden- und Vertragsnummer, Dienst und Rufnummer, der Kündigungsgrund zum Unterstreichen – ein nach der Aktionslaufzeit verlängerter Vertrag, ein unbefristeter Vertrag, eine vorzeitige Kündigung oder eine Änderung der Bedingungen durch den Anbieter –, das gewünschte Datum sowie die Rückgabe der Geräte und einer etwaigen Überzahlung. Sie nennt die einmonatige Kündigungsfrist für einen verlängerten Vertrag nach dem polnischen Gesetz über elektronische Kommunikation.

Das Schreiben, ohne das ein Vermieter in Polen ein Wohnungsmietverhältnis wegen Mietrückständen nicht kündigen kann: Es nennt die unbezahlten Zeiträume und den Betrag, warnt, dass die Kündigung beabsichtigt ist, und setzt eine zusätzliche Frist von mindestens einem Monat zur Zahlung der Rückstände und der laufenden Beträge, wie es Art. 11 Abs. 2 Nr. 2 des polnischen Mieterschutzgesetzes verlangt. Eine Kündigung ohne diese Warnung ist fehlerhaft.

Die Aufforderung eines Arbeitnehmers in Polen zur Zahlung ausstehenden Lohns: für welche Zeiträume, wie viel, bis wann und auf welches Konto, mit dem Hinweis an den Arbeitgeber, dass die Vergütung in den ersten 10 Tagen des Folgemonats fällig ist, und der Ankündigung, dass als Nächstes das Arbeitsgericht und die polnische Staatliche Arbeitsinspektion folgen. Sie beendet das Schweigen und belegt den Versuch einer gütlichen Einigung.

Eine letzte Aufforderung vor dem Gang zum Gericht, zwischen Privatpersonen oder von einem Verbraucher an ein Unternehmen: der Betrag und wofür er geschuldet ist, wann er fällig wurde, die gesetzlichen Verzugszinsen ab einem bestimmten Tag, die Zahlungsfrist und das Konto sowie die Ankündigung einer Klage. Sie ist der Versuch einer gütlichen Einigung, nach dem ein polnisches Gericht fragt (Art. 187 § 1 Nr. 3 der polnischen Zivilprozessordnung). Für Rechnungen zwischen Unternehmen gibt es ein eigenes Dokument.