Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Wer wir sind

DocMuse wird betrieben von der The Muse Technology EOOD („Музата Технолоджи“ ЕООД), einheitlicher Identifikationscode (EIK) 208583457, mit Sitz und eingetragener Anschrift Mladost 3, bl. 316, entr. 2, fl. 8, ap. 45, 1000 Sofia, Bulgaria, vertreten durch ihren Geschäftsführer Venelin Lyudmilov Smukov. Kontakt: main@themusetechnology.com.

DocMuse ist ein Online-Marktplatz für Vorlagen. DocMuse ist keine Anwaltskanzlei, kein Notar, kein Steuerberater und keine Behörde und steht in keiner Verbindung zu einer Behörde, deren Formulare hier möglicherweise angeboten werden.

2. Was wir tatsächlich leisten

Wir bieten Zugang zu Dokumentdateien, die entweder von uns oder von dritten Verkäufern bereitgestellt werden, ein Online-Werkzeug, das Ihre Antworten in diese Dateien einträgt, und die Lieferung des daraus entstehenden PDF.

Wir erstellen Ihr Dokument nicht für Sie, prüfen nicht, ob ein Dokument zu Ihrer Situation passt, und prüfen nicht, ob ein Dokument aktuell und vollständig ist oder von einer Behörde akzeptiert wird. Diese Beurteilung liegt bei Ihnen.

3. Keine Rechts- oder sonstige Fachberatung

Nichts auf DocMuse – weder ein Dokument noch eine Vorschau, ein Schlagwort, ein Ratgeber oder eine Antwort des Supports – ist eine rechtliche, steuerliche, aufenthaltsrechtliche, finanzielle oder sonstige fachliche Beratung, und die Nutzung des Dienstes begründet kein Mandats- oder Beratungsverhältnis.

Wenn viel auf dem Spiel steht, ziehen Sie eine qualifizierte Fachperson der maßgeblichen Rechtsordnung hinzu, bevor Sie sich auf ein Dokument verlassen.

4. Kauf und Lieferung

Für den Kauf ist kein Konto erforderlich. Sie geben eine E-Mail-Adresse an, zahlen den angezeigten Gesamtbetrag (Preis des Dokuments zuzüglich unserer Servicegebühr) und erhalten die Datei sofort zum Herunterladen sowie per E-Mail einen Ersatzlink, der 7 Tage lang gültig bleibt.

Jeder auf DocMuse angezeigte Preis ist der Endpreis, den Sie zahlen: Er enthält unsere Servicegebühr und die für Ihr Land anfallende Umsatzsteuer bzw. Verkaufsteuer. Beim Bezahlen kommt nichts hinzu.

Die Zahlung wird von unserem Zahlungsdienstleister abgewickelt, der die anfallende Steuer berechnet und Streitigkeiten über Zahlungen bearbeitet. Ihre Kartendaten erhalten oder speichern wir zu keinem Zeitpunkt. Den Beleg oder die Rechnung stellen wir aus, nicht der Zahlungsdienstleister; Beleg bzw. Rechnung erhalten Sie per E-Mail zusammen mit Ihrem Download.

5. Ihre Lizenz zur Nutzung eines Dokuments

Mit der Zahlung erhalten Sie eine persönliche, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz, das Dokument für Ihre eigene Angelegenheit zu nutzen (oder für die Angelegenheit Ihres eigenen Kunden oder Ihrer eigenen Organisation, wenn Sie es in dieser Eigenschaft gekauft haben).

• Sie dürfen es so oft ausfüllen, ausdrucken, unterschreiben und einreichen, wie Ihre eigene Angelegenheit es erfordert.
• Sie dürfen die Datei nicht weiterverkaufen, unterlizenzieren, veröffentlichen, als Vorlage weitergeben oder auf einen anderen Marktplatz hochladen.
• Sie dürfen keine Hinweise auf die Urheberschaft oder das Urheberrecht in der Datei entfernen oder unkenntlich machen.

6. Zahlung, Erstattungen und Widerruf

Dokumente sind digitale Inhalte, die sofort geliefert werden. Vor der Zahlung müssen Sie bestätigen, dass Sie die sofortige Lieferung verlangen und dass Sie dadurch Ihr 14-tägiges Widerrufsrecht nach dem bulgarischen Verbraucherschutzgesetz und der Richtlinie 2011/83/EU verlieren.

Sobald die Datei zum Herunterladen bereitgestellt wurde, ist der Kauf endgültig. Eigene Fehler beheben wir dennoch – siehe die Erstattungs- und Stornierungsbedingungen.

Preise werden einschließlich Umsatzsteuer angegeben, soweit Umsatzsteuer anfällt. Die The Muse Technology EOOD ist in Bulgarien unter BG208583457 für die Umsatzsteuer registriert. Zu jedem Kauf erhalten Sie per E-Mail einen Beleg. Wenn Sie für ein Unternehmen kaufen oder an der Kasse eine Rechnung anfordern, erhalten Sie stattdessen eine nummerierte Rechnung mit Umsatzsteuerausweis; mit einer gültigen USt-IdNr. aus einem anderen EU-Mitgliedstaat weist die Rechnung keine Umsatzsteuer aus, und Sie führen die Steuer selbst ab. Da per Karte gezahlt wird, erfasst dasselbe Dokument den Verkauf zugleich nach Art. 52o der Verordnung Nr. H-18 und enthält eine Verkaufsnummer, Ihre Bestellnummer und die Zahlungsreferenz. Wir verkaufen derzeit nur innerhalb der Europäischen Union.

7. Konten und Verkäufer

Wenn Sie ein Konto anlegen, sind Sie für Ihre Zugangsdaten und für alles verantwortlich, was über Ihr Konto geschieht. Für den Verkauf auf DocMuse gelten zusätzlich die Verkäufervereinbarung und die Richtlinie zur zulässigen Nutzung und zum geistigen Eigentum.

Wir können jedes Konto jederzeit sperren oder schließen und jedes Dokument jederzeit aus dem Angebot nehmen – auch dann, wenn wir der Ansicht sind, dass Inhalte Rechte verletzen, gegen Gesetze verstoßen oder uns oder Käufer einem Risiko aussetzen.

8. Verfügbarkeit

Der Dienst wird in seinem jeweiligen Zustand und im Rahmen seiner jeweiligen Verfügbarkeit bereitgestellt. Wir garantieren keinen unterbrechungsfreien Zugang und können jeden Teil des Dienstes ändern, aussetzen oder einstellen. Download-Links verfallen 7 Tage nach dem Kauf; bewahren Sie eine eigene Kopie der Datei auf.

9. Haftungsbeschränkung

Im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang ist unsere Gesamthaftung aus oder im Zusammenhang mit einem Dokument oder einer Bestellung auf den Betrag beschränkt, den Sie für dieses Dokument gezahlt haben.

Wir haften nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden, einschließlich entgangenen Gewinns, entgangener Chancen, versäumter Fristen, abgelehnter Anträge, Bußgelder und Strafzahlungen, und nicht für Entscheidungen, die eine Behörde oder eine Gegenseite über ein von Ihnen eingereichtes Dokument trifft.

Nichts in diesen AGB beschränkt eine Haftung, die von Gesetzes wegen nicht beschränkt werden kann, einschließlich der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder zwingende Verbraucherrechte nach bulgarischem Recht und dem Recht der EU.

10. Freistellung

Sie stellen uns von Ansprüchen, Schäden und angemessenen Kosten frei, die sich aus Ihrem Verstoß gegen diese AGB, Ihrer missbräuchlichen Verwendung eines Dokuments oder aus Inhalten ergeben, die Sie als Verkäufer hochladen.

11. Änderungen dieser AGB

Wir können diese AGB ändern. Für eine Bestellung gilt die Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung in Kraft ist. Die weitere Nutzung der Website nach einer Änderung bedeutet, dass Sie die neue Fassung annehmen.

12. Anwendbares Recht und Streitigkeiten

Diese AGB unterliegen bulgarischem Recht. Für Streitigkeiten sind die zuständigen bulgarischen Gerichte zuständig; ein Verbraucher kann jedoch auch vor den Gerichten des Staates klagen, in dem er seinen Wohnsitz hat, und nur dort verklagt werden, soweit das Recht der EU dies vorsieht.

Verbraucher können sich bei der bulgarischen Kommission für Verbraucherschutz (https://kzp.bg) oder bei einer Stelle zur alternativen Streitbeilegung in ihrem eigenen Land beschweren.